STELLUNGNAHME ZU MEDIENVORWÜRFEN

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Der Erziehungs-und Kulturverein (EKV) ist ein beim Amtsgericht Darmstadt eingetragener gemeinnütziger Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Integration von Ausländern und insbesondere von Staatsangehöriger moslemischer Staaten in die deutsche Gesellschaft zu fördern, dies insbesondere durch Vermittlung von Bildung sowie die Hilfen von Jugendlichen und Frauen. Der Wunsch der Mitglieder des Vereins ist es, dass sie als Muslime sich in die deutsche Gesellschaft integrieren und von dieser akzeptiert werden.

Die Mitglieder und Besucher des EKV sind Männer und Frauen aus 27 Ländern aus Afrika, Europa, Asien und Amerika. Trotz der kulturellen Vielfalt unter den Mitgliedern und Besuchern des EKV sehen sie alle Deutschland als Heimat und Lebensmittelpunkt zugleich an. Die Aktivitäten und Veranstaltungen des Vereins werden in arabischer und deutscher Sprache durchgeführt.

Zu den tragenden Säulen des EKV gehört das Bekenntnis zu den demokratischen Grundprinzipien, zum staatlichen Gewaltmonopol und zur rechtstaatlichen Ordnung. Diese Prinzipien werden in den Veranstaltungen und Kursen des EKV ebenso selbstverständlich weiter verbreitet wie das Bekenntnis der absoluten Gewaltfreiheit. Darüber hinaus setzt sich der EKV aktiv für eine lebendige Diskussion dieser Themen mit christlich-islamischen Organisationen ein, zum Beispiel dem christlich-islamischen Gesprächskreis in Darmstadt.

Teil der demokratischen Grundprinzipien ist auch das Recht auf Religionsfreiheit, das für jeden Menschen weltweit ungeachtet seiner Religionszugehörigkeit zusteht.

Von Seiten des Verfassungsschutzes wurde in einem Fernsehinterview behauptet, wir würden in enger Verbindung zur IGD und damit zur Muslimbruderschaft stehen, welche als islamistische Organisation befürwortet wird, die die Einführung der Scharia als allgemein gültiges Strafrecht bezeichnet. Auf diese Weise wird der Eindruck vermittelt, wir würden ebenfalls diese politischen Ziele verfolge.

Dieser Vorwurf ist nicht haltbar und durch nichts begründet. Keineswegs streben wir einen islamistischen Staat auf der Basis der Scharia an.

Eine kritische aber faire Auseinandersetzung mit unseren Aktivitäten und Veröffentlichungen würde zweifelslos deutlich machen, dass der EKV eine unabhängige und transparente Organisation ist, die nicht nur den Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung für sich nutzt sondern sich gerade für die Einhaltung dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung engagiert und auf dieser Basis sich stark für die Integration der Muslime in Darmstadt einsetzt.

Der Verfassungsschutz hat uns vorgeworfen, dass der EKV Bücher verkaufe, die die Einführung der Scharia in Deutschland fordern. Dieser Vorwurf basiert auf einer Liste vonbeim EKV zum Verkauf angebotenen Büchern, die auf einer älteren EKV-Webseite zu finden war.

Hierzu ist festzustellen, dass der EKV immer wieder von in Deutschland anerkannten Stellen Bücher erhält, die dann in seiner Bibliothek zur Verfügung stellt bzw. weiter verkauft. In der Vergangenheit wurden diese Bücher nicht immer vorab von Bibliothekverantwortlichen gelesen bevor sie zum Verkauf angeboten wurden. Es kann deshalb sein, dass in der Vergangenheit Bücher angeboten wurden, die nicht unseren o. g. Zielen entsprechen.

Diese Situation gehört der Vergangenheit an. Seit mindestens 5 Jahren werden alle vom EKV verbreiteten Bücher zunächst von Verantwortlichen gelesen um sicherzustellen, dass ihr Inhalt dem Ziel des Vereins entspricht und sie entsprechend freigegeben werden können. Der Verfassungsschutz hat diese Korrektur offensichtlich noch nicht zur Kenntnis genommen.

Allein die Tatsache, dass der Verfassungsschutz erklärt, dass er uns beobachte, schränkt unsere Möglichkeiten ein, weil der Bürger automatisch denkt, der EKV sei eine verfassungsfeindliche Organisation, was absolut falsch ist. Bekanntermaßen beobachtet der Verfassungsschutz rein prophylaktisch eine Vielzahl von Organisationen, sogar solche die im Bundestag oder in Stadt-und Landesparlamenten vertreten sind. Wegen der Angst vor Terrorismus werden gerade muslimische Vereinigungen besonders überwacht.

Wir akzeptieren selbstverständlich den Wunsch des deutschen Staates und des deutschen Volkes auf vorsorgliche Überprüfung, welche Organisationen dem Staat oder dem Volk gefährlich werden könnten, würden aber begrüßen, wenn die Diskussion offen geführt werden würde. Wir stehen jederzeit gerne zur offenen Diskussion über unsere Ziele und Tätigkeiten zur Verfügung.